Exklusiv-Auszug:
Fehlende Unterscheidungskraft

Sichern Sie sich den Exklusiv-Auszug aus Bender »Unionsmarke« | 3. Auflage | kodifizierte Fassung vom 01.10.2017

31 Seiten Inhalt aus Bender »Unionsmarke«

Und das erwartet Sie

Dieser Exklusiv-Auszug behandelt die Prüfungsgrundsätze und insbesondere die Rechtsprechung zu einzelnen Zeichenformen wie zum Beispiel.

  • Sind Buchstaben und Zahlen eintragungsfähig?
  • Wann fehlt Wortmarken die Unterscheidungskraft?
  • Wann sind Wortkombinationen als Abwandlungen des üblichen Sprachgebrauchs eintragbar?




  • Gibt es Schutz für Bildmarken?
  • Sind dreidimensionale Marken sowie Farben generell von der Eintragung ausgeschlossen?
  • Kein Schutz für Positionsmarken?
  • Können Klangmarken unterscheidungskräftig sein?

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